Spaßpartei FDP Koblenz gibt auf!


Die PARTEI kämpft in Koblenz seit 3 Jahren gegen undemokratische Spaßvereine, gegen Steuerverschwender, gegen “Politiker” die ihr Mandat nicht ernst nehmen. Ab dem 16.03. trägt unsere Arbeit Früchte – Die FDP ist dann im Koblenzer Stadtrat nicht mehr vertreten.

Die Fraktion bestehend aus Torty de Banana [sic!] und Biggi Hörchnchen [auch keine Comicfigur] löst sich in eine kleine, unbedeutende freie Liste auf.

Ernsthafte Turbopolitik gibt es nur hier: www.diepartei-koblenz.de

Wählt die PARTEI – Wir kennen unsere Verantwortung!

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Man sollte vorsichtig sein, Ereignisse als historisch zu bezeichnen. Aber dieser Schritt gehört zweifelsohne dazu: Nach vielen Jahrzehnten wird die FDP ab Samstag nicht mehr im Koblenzer Stadtrat vertreten sein. Bislang hatten bekanntlich Birgit Hoernchen und Torsten Schupp die FDP-Fraktion gebildet.

Torsten Schupp und Birgit Hoernchen saßen bislang für die FDP im Koblenzer Stadtrat. Nach dem Ärger mit den Liberalen firmieren sie ab Samstag als Fraktion unter dem Namen Freie Liste Schupp.
Nach dem großen Knatsch bei der Listenaufstellung zur Kommunalwahl am 26. Mai waren sie jedoch ausgetreten und hatten danach die Freie Liste Schupp (FLS) gegründet (wir berichteten). Und ab Samstag firmieren Hoernchen und Schupp als FLS- statt als FDP-Fraktion. Die Umbenennung dürfte ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Koblenzer Stadtpolitik sein. Auf diesen Schritt reagiert der FDP-Kreisverband recht verschnupft.

Dessen Vorsitzender Sven Schillings ist am Dienstagmorgen um 9.47 Uhr per E-Mail über das Vorhaben von FLS-Spitzenkandidat Schupp kurz und bündig in sechs Sätzen informiert und damit vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Öffentlich teilen Schupp und Hoernchen mit: „Es wäre unglaubwürdig, wenn wir, nachdem wir offiziell eine Freie Liste aufgestellt und den Wahlvorschlag beim Wahlamt eingereicht haben, nun noch weiter unter dem Namen FDP im Stadtrat agieren würden.“ Auf der FLS-Liste zur Kommunalwahl stehen 59 Kandidatinnen und Kandidaten.

Weiter heißt es in der Mitteilung: „Die Umbenennung ist die für den Steuerzahler günstigste Lösung, da dadurch alle Ausschussbesetzungen bleiben wie sie sind. Diesen Aufwand vermeiden wir und sparen Kosten und Arbeit für die Verwaltung ein.“

Das Kosten-Vermeidungs-Argument führt Schupp auch in seiner Mail an Kreischef Schillings an. Zu den Ausschussbesetzungen schreibt er: „Die für die FDP gewählten Ausschussmitglieder werden bei dieser Konstellation alle ihre Sitze behalten und können weiterhin in den Ausschüssen die liberalen Themen vertreten.“

Im Koblenzer FDP-Kreisverband dürften Überraschung und Ärger groß sein. Christoph Schöll, Zweiter Stellvertretender Kreisvorsitzender, teilt auf RZ-Anfrage mit: „Die Mitgliedschaft von Herrn Schupp und Frau Hoernchen in der FDP ist beendet.“ Wie bei anderen Parteien auch erlaubt die Satzung der rheinland-pfälzischen FDP keine Mitgliedschaft in einer anderen Partei oder Wählergruppe.

Schöll sagt weiter: „Herr Schupp und Frau Hoernchen wurden als FDP-Repräsentanten in den Stadtrat gewählt. Nach meinem Demokratieverständnis können sie ihr Stadtratsmandat weiter ausüben, aber nur als parteilose Stadtratsmitglieder und nicht als Freie Liste Schupp.“ Als FLS seien sie schließlich nicht in den Stadtrat gewählt worden.

Dass Mandate nach Parteiaustritten parteilos fortgeführt werden, ist nichts Ungewöhnliches, sagt Schöll. In der Tat: Ex-SPDler Christian Altmaier sitzt seit seinem Wechsel zur Freien Bürgergruppe Anfang Dezember als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat. Allerdings, sagt der zweite FDP-Vize Schöll: „In einer laufenden Legislatur ein für die FDP erworbenes Mandat für eine andere Gruppierung auszuüben, halte ich nach vorläufiger Einschätzung für rechtlich ausgeschlossen. Wir werden dies jedoch in aller Ruhe und mit der gebotenen Sorgfalt prüfen.“

Die Stadtverwaltung ist von Schupp übrigens am Montag über die Umbenennung informiert worden. Demnach ist der Schritt durch die Gemeindeordnung gedeckt.