Rede von Sebastian Beuth bei der #SAVEYOURINTERNET Demonstration


Rede von Sebastian Beuth – Die PARTEI auf der #SAVEYOURINTERNET Demonstration in Koblenz.


(Sorry für den übersteuerten Ton bis 03:10 – Hardware scheint Neuland für die Piratenpartei zu sein :> )

Verehrte XXXXXXXXX und XXXXXXXXXX, liebe XXXXXXXXX, hochgeachtete XXXXXXXXX und XXXXXXXXXX!

Ich darf mich kurz vorstellen, mein Name ist XXXXXXXXXXXXX und ich bin Vorsitzender des Kreisverbands Koblenz der Partei für XXXXXXXXX, XXXXXXXXX, XXXXXXXX, XXXXXXXXX und basisdemokratische XXXXXXXXX, kurz Die PARTEI.

Schön, dass ihr alle heute den Weg von euren Monitoren und aus euren Kellern gefunden habt. Das gelbe Ding da oben nennt man übrigens Sonne. Wir stehen heute hier, weil einige Kräfte im EU-Parlament, allen voran die verfickte CDU und CSU, das Internet in Europa kaputt machen wollen!

Initiator dieser Katastrophe ist Dr. Axel Votz von der CDU. Er hält es für eine gute Idee, Plattformanbieter für die Inhalte ihrer User zur Verantwortung zu ziehen. Nicht erklärt hat er, warum er sich bei der Regelung des Internets ausgerechnet Nordkorea zum Vorbild nimmt. Oder warum die Autoindustrie nicht für den gemeingefährlichen Fahrstil von Oberbürgermeister David Langner von den Piraten verantwortlich gemacht wird!

Dank unseres Staatstrojaners im EU-Parlament, Martin Sonneborn, wissen wir, wie jeder einzelne deutsche Abgeordnete in dieser Sache abgestimmt hat. Insofern ist es ulkig, dass die FDP heute mit hier bei uns steht. Die drei FDP-Abgeordneten haben mit Dafür, Dagegen und Enthaltung gestimmt. Die Enthaltung wurde später in ein Dagegen umgewandelt (keine Ahnung, wie das geht). Ein recht typisches Ergebnis für die FDP: Drei Liberale, vier Meinungen.

Auch die SPD hat mehrheitlich für Uploadfilter gestimmt, obwohl sie damit gegen den Koalitionsvertrag verstößt. Liebe Anwesende Jusos, wenn ihr den alten Säcken in eurer Partei erklärt habt, wo am PC der Einschaltknopf ist, zeigt ihnen doch auch mal, was man alles damit machen kann – und vor allem, was man nicht mehr damit machen kann, wenn Artikel 13 in Kraft tritt.

Aber auf die Frage, wer denn wirklich Schuld ist an dieser Misere, kann man nur ein weiteres mal antworten: Danke Merkel! Denn wenn Frau Merkel das Internet nicht als „Neuland“ bezeichnet hätte, hätten diese alten, weißen Männer niemals solche Kolonisierungsfantasien entwickelt! Die Partei die PARTEI aber sagt: Wer Neuland nicht liebt, soll Neuland verlassen!

Kommen die Uploadfilter, ist es schlicht vorbei mit dem freien Internet. Zitate, Satire und einfaches Teilen von Inhalten wird kaum noch möglich sein. Gewinner sind die großen Verlage, allen voran Axel Springer, die eigene Regelungen treffen können. Das wollen wir natürlich alle: Ein Internet auf BILD-Niveau! Von der Meinungsfreiheit ganz zu schweigen.

Da kann man nur von Glück sagen, dass der Brexit kommt. Denn wenn Großbritannien erst aus der EU draußen ist, können wir wenigstens über britische Proxy-Server weiter das Internet wie wir es kennen benutzen.

Die Partei Die PARTEI ist für ein weiterhin freies Internet – schon aus Eigeninteresse. Schließlich ist der Kreisverband Koblenz der Partei Die PARTEI der beliebteste Kreisverband Europas auf Facebook. Was uns viel Mühe gekostet hat, denn Geld haben wir keins!
Filter wollen wir nur zwei: Vor dem Kaffee und an den Kippen! Ansonsten fordern wir, dass das Überwinden von Inhalten weiterhin den Profis überlassen wird – nämlich uns!

Für den Fall, dass die Uploadfilter aber doch kommen, fordern wir, dass sie europaweit ausschließlich von VW gebaut werden!

In diesem Sinn noch eine Anmerkung: Wenn ihr auch in der nächsten Legislaturperiode brandheiße Infos aus dem EU-Parlament bekommen wollt, dann wählt am 26. Mai – Die PARTEI!
Die PARTEI tritt am 26. Mai zum ersten Mal den Kommunalwahlen an – Geht wählen und wählt sehr gut!

Danke und XXXXXXXXXX!

XXXXXXXXXX = Pfeifton

www.diepartei-koblenz.de